Meine Bilanz
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Mein Engagement für Treptow-Köpenick
Ich bin seit 2009 Mitglied der SPD und engagiere mich für den Bezirk. Zunächst viele Jahre bei den Jusos Treptow-Köpenick: von 2014 bis 2019 als ihr Vorsitzender. In dieser Zeit haben wir uns insbesondere in zivilgesellschaftlichen Bündnissen gegen Rechtsextremismus engagiert. Viele der Aktiven wurden in der Zeit nach 2010 Opfer direkter Gewalt und Bedrohung. Das Engagement gegen völkischen Nationalismus ist mir in dieser Zeit in Fleisch und Blut übergegangen.
AnsprechBar
Im Jahr 2010 haben wir die AnsprechBar in Oberschöneweide gegründet. Ein Büro, das mehr ist als ein Ablageort für Druckerzeugnisse der Partei. Es war und ist ein Begegnungsort für Menschen. Von Beginn an wurde die AnsprechBar aus Spenden finanziert. Mit Kiezfrühstücken, Sprechstunden und als Ort für Diskussion besteht das Büro bis heute weiter.
Meine Bilanz der letzten Wahlperiode
Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung
Seit 2016 bin ich Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Dort war ich Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt und im Haushaltsausschuss.
Sprecher für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Soziale Sicherheit ist eines der grundlegenden Versprechen unserer Gesellschaft. Jeder Mensch kommt mal in eine Lebenskrise, ob durch eine Scheidung, Krankheit, Arbeitslosigkeit oder den Verlust eines wichtigen Menschen. Es ist entscheidend, dass Menschen in ihrer Nachbarschaft schnell Anlaufpunkte und echte Unterstützung finden.
Für die Kommunalpolitik in Treptow-Köpenick bedeutet das, dass wir Angebote der sozialen Sicherheit erhalten, ständig nach sich verändernden Bedarfen analysieren und ausbauen.
Altersgerechte Unterstützung
Ein Beispiel aus dieser Legislatur: Die Menschen in unserem Bezirk werden älter. Das ist schön. Aber ihr Wohnumfeld wird dadruch nicht automatisch altersgerecht. Es braucht mehr Unterstützung im Alltag. Das Netzwerk “Leben im Kiez” (LIK) hilft dabei. Darum haben wir es in die Förderung des Bezirks mit ca. 60.000 Euro pro Jahr aufgenommen.
Unterstütung für Alleinerziehende
Alleinerziehende (in der überwiegenden Zahl Mütter) haben es besonders schwer. Die Kinder und den Beruf unter einen Hut zu bekommen, ist für viele eine enorme Belastung. Alleinerziehende sind darum auch stärker von Armut gefährdet. Die Fraueninfrastruktur, darunter eine Beratung für Alleinerziehende, haben wir darum mit ca. 80.000 Euro gefördert.
Barrierefreiheit
Eine Behinderung entsteht nicht dadurch, dass ein Mensch im Rollstuhl sitzt. Sie entsteht dadurch, dass ein Gebäude keine Rampe oder keinen Fahrstuhl besitzt. Unsere Gesellschaft ist leider viel zu schlecht auf die Bedürfnisse von Menschen im Rollstuhl, Menschen mit Seh- oder Hörschwierigkeiten (und vielen anderen besonderen Bedürfnissen) eingestellt. Das zu ändern, erreicht man nicht von heute auf morgen. Für Treptow-Köpenick haben wir in dieser Legislatur einen Anfang gemacht und 40.000 Euro für eine:n Bausachverständige:n für Barrierefreiheit in den Haushalt eingestellt.
Sprecher für Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gesellschaftliche Vielfalt ist kein politisches Ziel. Sie ist Realität. Es gibt einige politische Kräfte, deren Heilsversprechen darin besteht, an eine glorreiche Vergangenheit zu appellieren (die es nie gegeben hat). Das ist aber keine Lösung, sondern Show. Das ist kein “Realismus”, sondern Kosmetik - politisches Deckweiß. Das alles lenkt nur von den Aufgaben ab, die Vielfalt an uns alle stellt. Davor die Augen zu verschließen hilft nicht, sondern schadet uns allen.
Monokulturen sind nichts Gutes. Sie sind langweilig, uninnovativ, statisch und - ökologisch gesprochen - instabil. Aber klar, mehr Vielfalt heißt größere Komplexität, heißt mehr zuhören - ja “schlimmer” noch - eventuell sogar mehr verstehen müssen. Das ist anstrengend, kann aber auch dazu führen, dass wir besser werden, weil mehr Stimmen und mehr Argumente in unsere gemeinschaftlichen Entscheidungen einfließen.
Antisemitismusprävention und Demokratiearbeit
Akzeptanz fällt jedoch nicht vom Himmel. Wir müssen sie aktiv fördern. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir das Zentrum für Demokratie in dieser Legislatur mit fast 40.000 Euro pro Jahr finanziell gestärkt haben. Außerdem haben wir eine Projekt zur Antisemitismusprävention (die TKVA) eingerichtet, das Hass auf Jüd:innen und Juden entgegenwirken soll.
Runder Tisch “Häusliche Gewalt”
Häusliche Gewalt bzw. Partnerschaftsgewalt ist eines der schwierigsten Themen in unserer Gesellschaft. Betroffen sind überwiegend Frauen. Gewalt umfasst Schläge, aber auch psychologischen und ökonomischen Druck oder das Ausnutzen von Abhängigkeiten. Der Lockdown zur Corona-Pandemie hat die Lage hier verschärft. Im Jahr 2021 habe ich darum einen “Runden Tisch Häusliche Gewalt” mitinitiert. Er bringt die Inititiven, Vereine, die Polizei und den Bezirk zusammen. Und soll eine Plattform zur Weiterentwicklung von Hilfsangeboten bieten.
Mitglied im Haushaltsausschuss
Egal für welches Ziel man Politik macht, am Ende geht es um’s Geld. Darum wollte ich von Anfang an Mitglied des Haushaltsausschusses werden. Insgesamt umfasst der Bezirkshaushalt von Treptow-Köpenick gute 500.000.000 Euro. Eine Menge Geld. Nur der geringste Teil davon ist aber durch die Bezirksverordnetenversammlung steuerbar. Das meiste Geld fließt vom Bund oder dem Land Berlin über den Bezirk an die Bürger:innen. Die Mittel, die politisch steuerbar waren, lagen ungefähr im Bereich von 500.000 Euro pro Haushaltsjahr - etwa 0,1% des Haushaltsvolumens.
Die Bäume wachsen also nicht in den Himmel. Es geht es darum, klug zu entscheiden, welche Mittel für Projekte bereit gestellt werden.
Kiezkassen: Direkte Demokratie im Haushalt
Die Kiezkassen sind für mich das ideale Mittel zur direkten Demokratie. Nachbar:innen kommen zusammen, schauen sich tief in die Augen, verhandeln und entscheiden gemeinsam darüber, was vor ihrer Haustür gefördert werden soll. Als Kiezpate von Oberschöneweide durfte ich das fünf Jahre begleiten. Es hat mir großen Spaß gemacht und ich hoffe, es auch künftig zu tun. Weil die Kiezkassen ein großer Erfolg waren, haben wir die Mittel in dieser Legislaturperiode von 50.000 Euro auf 100.000 Euro verdoppelt.
Sondermittel der BVV
Neben den Kiezkassen gibt es noch die Förderung der Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung. Über die Vergabe der Mittel entscheiden der zuständige Fachausschuss, der Haushaltsausschuss sowie das Plenum der Bezirksverordnetenversammlung.
Vorsitzender des “Zeitweiligen Ausschusses zur Insel im Rotsch-Hafen” (ZAR)
Kann man eine Insel verlieren? Offenbar ja. Der Bezirksstadtrat für Umwelt hat es geschafft. Die Geschichte der abgebaggerten Insel im “Rotsch-Hafen” ist mehr als eine Provinz-Posse. Sie zeigt, wie Verwertungsdruck von Boden durch Investor:innen und Fehler im Bezirksamt dazu führen, dass Natur - entgegen der Gesetze - unwiederbringlich entfernt wird. Als Vorsitzender des ZAR habe ich fast ein Jahr die Untersuchungen in dieser Angelegenheit geleitet.
Den Abschlussbericht des ZAR finden Sie hier
In der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick
Fraktionen funktionieren nur mit Teamwork. Ich habe meinen kleinen Teil dazu beigetragen in den Ausschüssen und im Plenum die oben genannten Entscheidungen vorzubereiten. Ich habe hier nur meine eigenen Schwerpunkte dargelegt. Mehr erfahren Sie hier:
Anfragen und Anträge in der BVV
Eine Überblick über meine gestellten Anträge und Anfragen in der Bezirksverordnetenversammlung gibt es hier
Reden
Sie können Reden von mir in der BVV oder an anderen Orten finden Sie hier:
Haben Sie Fragen oder Anregungen?
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